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Europäischer Gerichtshof

Europaeischer Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof, kurz EuGH, mit Sitz in Luxemburg bildet neben dem Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union (EUGöD) und dem Europäischen Gericht erster Instanz (EuG I) die Judikative der Europäischen Union.
Zu den Aufgaben des Europäischen Gerichtshofes zählt die Auslegung des Gemeinschaftsrechts, sowohl primär als auch sekundär. Trotz der unterschiedlichen Justiz der Mitgliedsstaaten soll so die Einheitlichkeit des Gemeinschaftsrechts gesichert werden.

Zu den weiteren Aufgaben gehört es, dass das Gemeinschaftsrecht fortgebildet wird und dass kontrolliert wird ob die Rechtsakte der Gemeinschaftsorgane auch mit höherrangigen Rechten vereinbar sind. Des Weiteren kontrolliert der Europäische Gerichtshof das Verhalten der Mitgliedsstaaten und schützt die Rechte von Bürgern und Unternehmern.
Der europäische Gerichtshof sieht sich als „Integrationsmotor“ und hat die europäische Integration politisch vorangetrieben. Ein bekanntes Beispiel ist der Fall des Fußballers Bosman. Er klagte beim EuGH die „Ausländer- Regel“, die besagt, dass maximal drei ausländische Spieler pro Spiel eingesetzt werden dürfen, an. Es wurde entschieden, dass Angehörige der Staaten der Europäischen Union nicht nicht als Ausländer gesehen werden dürfen.

Für den Europäischen Gerichtshof arbeiten fünfzehn Richter. Jeweils einer wird von jedem Mitgliedsstaat gestellt. Die Richter ernennen die Regierung auf sechs Jahre. Aller drei Jahre finde eine neue Besetzung statt, dabei ist es möglich wiedergewählt zu werden. Alle Mitglieder wählen einen Präsidenten auf drei Jahre, auch hier ist eine Wiederwahl möglich. Ein Kanzler wird auf sechs Jahre ernannt.
Die fünfzehn Richter werden von acht Generalanwälten in ihrer Arbeit begleitet. Es ist ihre Aufgabe in unabhängigen und unparteiischen Schlussanträgen die Entscheidung des Gerichtshofes vorzubereiten.

Gegründet wurde der Gerichtshof 1952. Seine Arbeit nahm er bereits ein Jahr später auf. Anfangs war er nur für Streitigkeiten innerhalb der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zuständig. Seine Aufgaben erweiterten sich durch die Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG) und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) im Jahre 1957.
Dem Gerichtshof wurde das Gericht erster Instanz 1989 zugeordnet. 2005 ordnete man der EU auch das Gericht für den öffentlichen Dienst zu.

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